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Der Kurswechsel
ff media | 9. Okt 2024 | ff 41/2024
Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni hat die Vorgehensweise zur Autonomiereform abgeändert. Landeshauptmann Arno Kompatscher sagt: „Reform noch in diesem Jahr starten!“

Foto: Alexander Alber, Ludovic Marin/AFPA

Autonomiereform – Verhandlungen: (aa) Die Meldung kam so unerwartet wie überraschend: Die Regierung in Rom will die Vorgehensweise zur Reform des Autonomiestatuts ändern. Ein halbes Jahr haben alle fünf Regionen mit Sonderstatut unter Federführung von Landeshauptmann Arno Kompatscher an einem Papier für eine gemeinsame Reform der Autonomiestatute gearbeitet; seit Sommer liegt der Entwurf im Palazzo Chigi in Rom.

Aber Giorgia Meloni hat es sich nun anders überlegt. Sie will jetzt für jede Region mit Sonderstatut einen eigenen Verfassungsgesetzentwurf. Das nennt man...

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