Hans Heiss wähnte sich in alte Zeiten zurückversetzt. „Als Nostalgiker“, sagt der Landtagsabgeordnete der Grünen, „fühlte ich mich wieder wie einst in der Ära Luis Durnwalder.“ Dabei hatte dessen Nachfolger Arno Kompatscher (SVP) versprochen, alles anders, alles besser zu machen.
Nur mehr gute, homogene Gesetze sollte es geben, keine Sammelgesetze mehr. Allgemeingültig sollten diese Gesetze sein und nicht mehr auf einzelne Gruppen oder gar Personen zugeschnitten.
Die „Bestimmungen in Zusammenhang mit dem Nachtragshaushalt des Landes Südtirol für das Finanzjahr 2017“ belegen das...
Ein Gesetz für zwei Wirte
Zwei Marteller Gastwirte müssten hohe Landesbeiträge zurückzahlen, weil sie kein Anrecht darauf hatten. Die Landesregierung möchte ihnen das Geld jedoch schenken – mit einem auf sie zugeschnittenen Gesetz. Ein erster Versuch scheiterte. Folgt ein zweiter?
Wasserkraftwerk im hinteren Martelltal: Zwei Gastwirte müssten 230.000 und 160.000 Euro an Landesbeiträgen zurückzahlen.
Foto: Alexander Alber
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