Zum Hauptinhalt
Die Hellgrünen
Wie soll das gehen? ff 25/23 über die Südtiroler Grünen, die in die Landesregierung wollen
ff media | 5. Jul 2023 | ff 27/2023

Die Grünen wollen in die Landesregierung, das erfährt man aus der ff. Dass sie Lust auf Regieren haben, kann man nur allzu gut nachvollziehen, denn welche Partei möchte das nicht. Regierungsmacht gibt die Möglichkeit zu gestalten, verleiht Ausstrahlung und ist sexy. Opposition dagegen, vor allem wenn sie von Dauer ist, frustriert, demotiviert und macht lustlos. „Opposition ist Mist“, um es mit Franz Müntefering zu sagen.

Aber um regieren zu können, bedarf es des Zuspruchs der Wähler, braucht es Mehrheiten. Und die kann es wiederum nur in Koalition mit der Volkspartei geben.

Freilich, ganz einfach geht sich das nicht aus, weil Grüne und Volkspartei allein bei den Wahlen im Herbst niemals eine Mehrheit erlangen werden. Und selbst, wenn sie den PD ins Boot holen, wird‘s nicht reichen. Das Team K als weiterer Partner dagegen ist ausgeschlossen. Denn das hieße für die SVP, ihrem unmittelbarsten Widersacher im Kampf um den Machterhalt den Teppich auszulegen. Zum anderen wird die Mehrheit der SVP, die rechts-konservative, wohl nur schwerlich einem Regierungsabenteur mit den Grünen zustimmen. Um so weniger, als diese ein weiteres Mal die unselige Allianz mit der extremen Linken eingegangen sind.

Andere Koalitionen mit den Grünen im Bunde sind kaum bis überhaupt nicht denkbar. Was hingegen in Bezug auf die nächste Landesregierung sehr wahrscheinlich ist, ist eine Rechtskoalition der SVP mit Fratelli, Lega und Forza Italia. Eine Vorwegnahme der Entscheidung dafür wurde getroffen, als man Urzì den Weg zum Vorsitz in der Sechserkommission ebnete. Vor diesem Hintergrund dürfte jede Stimme im Herbst für die SVP freilich auch ein Votum für den Einzug der Postfaschisten in die Landesregierung sein.

Hans Punter, Meran